Hier der Hinweis auf den iff-Überschuldungsradar 2019/15. Heiner Gutbrod berichtet von einem neuen Ansatz in der Präventionsarbeit der Jugend-Schulden Beratung Tübingen: Ehemals Überschuldete berichten von ihrer persönlichen Leidensgeschichte und wie sie es geschafft haben, die Schulden hinter sich zu lassen.
Vortrag / Aufsatz
Entgeltangemessenheit bei Basiskonten
In der VuR 7/2019 widmen sich Alina Zimmermann und Arne Heinrich Huneke, welche bei der BaFin beschäftigt sind, der „Entgeltangemessenheit bei Basiskonten“. Der Beitrag ist nun frei im Web verfügbar.
Dokumentation BAG-SB Jahresfachtagung 2018
Letzte Woche fand in Kiel die Jahresfachtagung der BAG-SB statt („“Wo die Praxis Fachlichkeit in der Schuldnerberatung diskutiert“). Unter www.bag-sb.de/tagung2018 sind nun neben Bildern auch Präsentationen der Fachvorträge zum freien PDF-Download.
Reifner: „Verbraucher und Recht“ – Zur Logik von Verbraucherrecht und Verbraucherschutz
An dieser Stelle der Hinweis auf den Aufsatz von Udo Reifner „Verbraucher und Recht“ – Zur Logik von Verbraucherrecht und Verbraucherschutz, der in der VuR 1/2018 erschien.
BAG-SB Jahresfachtagung „Wo die Praxis Fachlichkeit in der Schuldnerberatung diskutiert.“
Die BAG-SB Jahresfachtagung 2018 findet am 25.+26. April 2018 in Kiel statt. Alles dazu unter http://www.bag-sb.de/tagung2018/
Thesenpapiere und Präsentationen der 49. Richterwoche des Bundessozialgerichts zur Schuldnerberatung
Im November letzten Jahres widmete sich die 49. Richterwoche des Bundessozialgerichts der Schuldnerberatung (Pressemitteilung des Gerichts dazu). Nun sind die Thesenpapiere und Präsentationen veröffentlicht:
| Prof. Dr. Georg Cremer | Wie Armut bekämpfen? |
| Prof. Dr. Christian Arndt | Schulden aus Perspektive der Armuts- und Reichtumsberichterstattung in Deutschland (Thesenpapier) |
| Roman Schlag | Schuldnerberatung (Thesenpapier) Schuldnerberatung (Präsentation) |
| Prof. Dr. Hugo Grote | Verbraucherinsolvenzverfahren (Thesenpapier) |
| Prof. Dr. Andreas Rein | Verbraucherinsolvenzverfahren (Thesenpapier) Verbraucherinsolvenzverfahren (Präsentation) |
| Paul-Gerhard Stäbler | Schulden im Sozialrecht – Beitragsrecht (Thesenpapier) |
| Prof. Dr. Peter Becker | Schulden im Sozialrecht – Verfahrensrechtliche Aspekte (Thesenpapier) |
| Prof. Dr. Constanze Janda | Schulden im SGB II – Verfassungsrechtliche und materiell-rechtliche Aspekte (Thesenpapier) |
| Dr. Jens Blüggel | Schulden im SGB II – Verfassungsrechtliche und materiell-rechtliche Aspekte (Thesenpapier) |
„Die Ablehnung eines Schuldenbereinigungsplans durch Gläubiger, die 95 Prozent der Gesamtverschuldung ausmachen, zu bescheinigen, ist keine Schlechtberatung“
„Bescheinigungsprüfung schützt Schuldner vor Schlechtberatung!” So lautet die These des des (noch?) Hamburger Insolvenzrichters Frank Frind im Zwischenruf in der ZInsO 2017, 1079 ff. Zum Beleg wird unter anderem der Beschluss des LG Hamburg vom 02.01.2017, 326 T 149/16 angeführt.
Matthias Butenob hat in einem Beitrag (BAG-SB-Informationen 2017, S. 214f) den Zwischenruf kritisch kommentiert. Er stellt zugleich eine Anmerkung zur Entscheidung des LG Hamburg dar.
Dem LG Hamburg hat inzwischen auch das AG Hannover, 30.10.2017 – 908 IK 820/17 widersprochen – siehe vgl. unsere Meldung vom 10.12.2017
Wiedenhaupt / iff-Überschuldungsschlaglicht: „Die Beratungslücke in der Schuldner- und Insolvenzberatung – Fehlende Beratung für Kleinst- und Kleinselbstständige“
Das Institut für Finanzdienstleistungen meldet: „Neben dem Überschuldungsreport wird es nun drei weitere Formate geben, die sich der Überschuldung in Deutschland widmen. …
Das erste Überschuldungsschlaglicht „Die Beratungslücke in der Schuldner- und Insolvenzberatung“ ist von Frank Wiedenhaupt, Schuldner- und Insolvenzberater Verein für Berliner Stadtmission und seit 2016 Mitglied im Vorstand der BAG-SB.“
„Der Nullplan – Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, oder: ernstzunehmende Bemühung um außergerichtliche Schuldenbereinigung?“
An dieser Stelle der Hinweis auf einen Artikel von RA Eckehard Ludwig in der ZInsO 2017, 863: „Der Nullplan – Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, oder: ernstzunehmende Bemühung um außergerichtliche Schuldenbereinigung?“.
Ludwig ist der Ansicht, dass ein außergerichtlicher Schuldenbereinigungsversuch nicht zur Entlastung der Insolvenzgerichte beiträgt. Insolvenzverfahren würden durch Nullpläne oder Fast-Nullpläne nicht verhindert werden. Es wäre daher nach wie vor sinnvoll, die Aufnahme der Möglichkeit einer Aussichtslosigkeitsbescheinigung, wie es im Entwurf der Bundesregierung v. 31.10.2012 (BT-Drucksache 17/11268; Seite 33, zu Nr. 35) vorgesehen war, Gesetz werden zu lassen. Es wäre sogar angezeigt, einen Schritt weiter zu gehen und den Zwang, eine außergerichtliche Einigung erfolglos versucht zu haben, abzuschaffen.
Material BAG-SB Jahresfachtagung 2017
Am 8./9. Mai 2017 fand in Berlin die Jahresfachtagung der BAG-SB unter dem Motto „Schuldnerberatung 2.0 – Herausforderungen moderner Schuldnerberatung“ statt. Hierzu gibt es nun auch Material online: (mehr …)